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   LSG Berlin-Brandenburg, 09.12.2010 - L 22 R 275/08   

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https://dejure.org/2010,117684
LSG Berlin-Brandenburg, 09.12.2010 - L 22 R 275/08 (https://dejure.org/2010,117684)
LSG Berlin-Brandenburg, Entscheidung vom 09.12.2010 - L 22 R 275/08 (https://dejure.org/2010,117684)
LSG Berlin-Brandenburg, Entscheidung vom 09. Dezember 2010 - L 22 R 275/08 (https://dejure.org/2010,117684)
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Wird zitiert von ... (0)Neu Zitiert selbst (3)

  • BSG, 18.05.2006 - B 4 RA 40/05 R

    Anrechnungszeiten für Ausfalltage im Beitrittgebiet - Sozialversicherungsausweis

    Auszug aus LSG Berlin-Brandenburg, 09.12.2010 - L 22 R 275/08
    Soweit dies nunmehr im hier angefochtenen Widerspruchsbescheid durch die unzuständige Wider-spruchsstelle erneut erfolgt, ist ein Aufhebungsanspruch begründet (Urteil des Bundessozialge-richts (BSG)), vom 18. Mai 2006 (B 4 RA 40/05 R zitiert nach juris )).

    Bei dem Feststellungsbescheid handelt es sich um einen Verwaltungsakt mit Dauerwirkung für jeden einzelnen rechtlich bedeutsamen Tatbestand (BSG, Urteil vom 18. Mai 2006, B 4 RA 40/05 R, veröffentlicht in juris).

  • LSG Berlin-Brandenburg, 09.02.2011 - L 4 R 219/10

    Rentenversagung wegen fehlender Mitwirkung - zulässige Klageart - Hinweispflicht

    Auszug aus LSG Berlin-Brandenburg, 09.12.2010 - L 22 R 275/08
    Hierzu ist ein Rechtsstreit anhängig (LSG Berlin-Brandenburg, Az. L 4 R 219/10).

    Wegen der weiteren Einzelheiten des Sach- und Streitstandes wird auf den Inhalt der bei gezo-genen Verwaltungsakten der Beklagten (3 Bände, Az.: ) sowie die bei gezogenen Gerichtsakten in dem Verfahren L 4 R 219/10 vor dem Landessozialgericht Berlin-Brandenburg Bezug ge-nommen, der Gegenstand der mündlichen Verhandlung war.

  • BSG, 27.01.1999 - B 4 RA 29/98 R

    Vormerkung von rentenrechtlichen Zeiten - Anwendbarkeit des DDRTschSozPAbk nach

    Auszug aus LSG Berlin-Brandenburg, 09.12.2010 - L 22 R 275/08
    Das Vormerkungsverfahren zielt dabei auf "Beweissicherung" ab, bezweckt also eine mög-lichst zeitnahe und verbindliche Feststellung von Tatsachen (BSG, Urteil vom 27. Januar 1999, B 4 RA 29/98 R, Rz. 12, zitiert nach juris).
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